Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
21.12.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Klimagipfel gescheitert
Zu den Ergebnissen des Klimagipfels in Kopenhagen erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Der Klimagipfel in Kopenhagen ist klar gescheitert. Wer jetzt wie die Bundeskanzlerin versucht, die Ergebnisse schönzureden, versucht den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Es ist klar, dass internationale Verhandlungen mit mehr als einhundert Staaten ein schwieriges Unterfangen sind. Angesichts der Problematik des Klimawandels ist es aber zu wenig, wenn die einzige gemeinsame Festlegung das Zwei-Grad-Celsius Ziel zu sein scheint. Denn dass die Erderwärmung nicht mehr als zwei Grad betragen darf, um schlimme Katastrophen zu vermeiden, ist eine wissenschaftliche Erkenntnis und bedarf eigentlich keiner größeren politischen Diskussion.
04.11.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Jusos Rheinland-Pfalz: Solidaritätskundgebung am 05.11.2009 ab 13:30 Uhr am Opelwerk Kaiserslautern
Die Entscheidung von GM, Opel doch nicht zu verkaufen, stößt bei den Jusos RLP auf Unverständnis. Die Jusos Rheinland-Pfalz erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten und rufen auf zur Kundgebung der Beschäftigten in Kaiserslautern zu kommen. Dazu erklärt der Juso-Landesvorsitzende Fabian Löffler:
„Die überraschende Entscheidung von GM, den Verkauf von Opel nun doch nicht zu ermöglichen, ist ein Schlag ins Gesicht für die ArbeitnehmerInnen und Auszubildenden bei Opel. Die Beschäftigten waren bereit, weitgehende Zugeständnisse zu machen, um eine eigenständige Zukunft von Opel zu sichern, die eine größtmögliche Zahl an guten Arbeits- und Ausbildungsplätzen sichern sollte.
29.09.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Juso-Kreisvorsitzende: Konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD
Die Vorsitzenden der drei größten Juso-Kreisverbände bedauern, sich auch in der Öffentlichkeit positionieren zu müssen. Jedoch fühlen sie sich zu dem Schritt gezwungen, da bereits versucht wird, in der Presse Fakten zu schaffen. Die Diskussion darf kein Wettlauf der Pressekontakte sein, sondern muss ein Werben um Inhalte und Glaubwürdigkeit sein.
Am Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ist nichts zu beschönigen. Die baden-württembergische SPD liegt mit 19,3 % lediglich 0,5 % vor der FDP und zieht nun ebenso wie diese mit 15 Abgeordneten aus dem Land in den Deutschen Bundestag. Das bedeutet einen Verlust von 8 Mandaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2005. Lediglich in Freiburg konnte Gernot Erler das Direktmandat verteidigen. Besonders bitter sind die Mandatsverluste in Nordbaden, wo nur noch drei Abgeordnete die SPD vertreten.
14.09.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Juso-Vorstand spricht sich gegen „Stuttgart 21“ aus
Im Wahlkampf heißt es: Farbe bekennen. Der Vorstand der Jusos Rhein-Neckar beschloss auf seiner letzten Sitzung am Dienstag einen Antrag mit dem Ziel, „Stuttgart 21“ zu stoppen. Christian Soeder, der Initiator des Antrags: „Großprojekte wie Stuttgart 21 sind selten gut und noch seltener erwünscht. In Stuttgart trifft beides zu. Bestehende Verträge können kein Hindernis für die Revidierung einer politischen Entscheidung sein.“ Der Vorsitzende der Jusos Rhein-Neckar, Kristof Becker, ergänzte: „Die Landesmittel, die für Stuttgart 21 ausgegeben werden, fehlen in unserer Region für Busse und Bahnen. Dieses Mammutprojekt muss aufgehalten werden. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“ Der Antrag wird auf der Mitgliederversammlung der Jusos Rhein-Neckar am 30. September eingebracht werden.
18.05.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Rhein-Neckar-Jusos sprechen über Farbkugeln
Am Donnerstag trafen sich die Jusos Rhein-Neckar in Oftersheim zu ihrer monatlich stattfindenden erweiterten Vorstandssitzung. Hauptsächlich beschäftigte sich die SPD-Jugendorganisation in dieser Sitzung mit den verschiedenen Wahlkämpfen, die zurzeit geführt werden. Zuerst wurde allerdings über den Gesetzesvorstoß der Bundesregierung diskutiert, der unter anderem das Spiel „Paintball“ verbieten wollte. Dabei geht es um ein Spiel, bei dem mit Waffen und Munition aus Farbe auf andere Menschen geschossen wird.
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Newsticker
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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