Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
21.12.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Klimagipfel gescheitert
Zu den Ergebnissen des Klimagipfels in Kopenhagen erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Der Klimagipfel in Kopenhagen ist klar gescheitert. Wer jetzt wie die Bundeskanzlerin versucht, die Ergebnisse schönzureden, versucht den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Es ist klar, dass internationale Verhandlungen mit mehr als einhundert Staaten ein schwieriges Unterfangen sind. Angesichts der Problematik des Klimawandels ist es aber zu wenig, wenn die einzige gemeinsame Festlegung das Zwei-Grad-Celsius Ziel zu sein scheint. Denn dass die Erderwärmung nicht mehr als zwei Grad betragen darf, um schlimme Katastrophen zu vermeiden, ist eine wissenschaftliche Erkenntnis und bedarf eigentlich keiner größeren politischen Diskussion.
04.11.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Jusos Rheinland-Pfalz: Solidaritätskundgebung am 05.11.2009 ab 13:30 Uhr am Opelwerk Kaiserslautern
Die Entscheidung von GM, Opel doch nicht zu verkaufen, stößt bei den Jusos RLP auf Unverständnis. Die Jusos Rheinland-Pfalz erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten und rufen auf zur Kundgebung der Beschäftigten in Kaiserslautern zu kommen. Dazu erklärt der Juso-Landesvorsitzende Fabian Löffler:
„Die überraschende Entscheidung von GM, den Verkauf von Opel nun doch nicht zu ermöglichen, ist ein Schlag ins Gesicht für die ArbeitnehmerInnen und Auszubildenden bei Opel. Die Beschäftigten waren bereit, weitgehende Zugeständnisse zu machen, um eine eigenständige Zukunft von Opel zu sichern, die eine größtmögliche Zahl an guten Arbeits- und Ausbildungsplätzen sichern sollte.
29.09.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Juso-Kreisvorsitzende: Konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD
Die Vorsitzenden der drei größten Juso-Kreisverbände bedauern, sich auch in der Öffentlichkeit positionieren zu müssen. Jedoch fühlen sie sich zu dem Schritt gezwungen, da bereits versucht wird, in der Presse Fakten zu schaffen. Die Diskussion darf kein Wettlauf der Pressekontakte sein, sondern muss ein Werben um Inhalte und Glaubwürdigkeit sein.
Am Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ist nichts zu beschönigen. Die baden-württembergische SPD liegt mit 19,3 % lediglich 0,5 % vor der FDP und zieht nun ebenso wie diese mit 15 Abgeordneten aus dem Land in den Deutschen Bundestag. Das bedeutet einen Verlust von 8 Mandaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2005. Lediglich in Freiburg konnte Gernot Erler das Direktmandat verteidigen. Besonders bitter sind die Mandatsverluste in Nordbaden, wo nur noch drei Abgeordnete die SPD vertreten.
14.09.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Juso-Vorstand spricht sich gegen „Stuttgart 21“ aus
Im Wahlkampf heißt es: Farbe bekennen. Der Vorstand der Jusos Rhein-Neckar beschloss auf seiner letzten Sitzung am Dienstag einen Antrag mit dem Ziel, „Stuttgart 21“ zu stoppen. Christian Soeder, der Initiator des Antrags: „Großprojekte wie Stuttgart 21 sind selten gut und noch seltener erwünscht. In Stuttgart trifft beides zu. Bestehende Verträge können kein Hindernis für die Revidierung einer politischen Entscheidung sein.“ Der Vorsitzende der Jusos Rhein-Neckar, Kristof Becker, ergänzte: „Die Landesmittel, die für Stuttgart 21 ausgegeben werden, fehlen in unserer Region für Busse und Bahnen. Dieses Mammutprojekt muss aufgehalten werden. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“ Der Antrag wird auf der Mitgliederversammlung der Jusos Rhein-Neckar am 30. September eingebracht werden.
18.05.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Rhein-Neckar
Rhein-Neckar-Jusos sprechen über Farbkugeln
Am Donnerstag trafen sich die Jusos Rhein-Neckar in Oftersheim zu ihrer monatlich stattfindenden erweiterten Vorstandssitzung. Hauptsächlich beschäftigte sich die SPD-Jugendorganisation in dieser Sitzung mit den verschiedenen Wahlkämpfen, die zurzeit geführt werden. Zuerst wurde allerdings über den Gesetzesvorstoß der Bundesregierung diskutiert, der unter anderem das Spiel „Paintball“ verbieten wollte. Dabei geht es um ein Spiel, bei dem mit Waffen und Munition aus Farbe auf andere Menschen geschossen wird.
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Newsticker
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67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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