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Juso AG Schriesheim-Dossenheim

22.05.2013 in Bundespolitik von Jusos Rhein-Neckar

150 Jahre ArbeiterInnenjugendbewegung

 

 

22.10.2009 in Bundespolitik von Jusos Rhein-Neckar

Wahlnachlese mit Hilde Mattheis

 

Auf Einladung der Jusos Rhein-Neckar kam am 12.10.09 Hilde Mattheis MdB, stellv. Landesvorsitzende, nach Hockenheim, um mit den Jusos die vergangene Bundestagswahl zu analysieren und die Perspektiven der SPD nach dem 27.09.2009 zu diskutieren.

Was hat zu den schockierenden Ergebnissen für die SPD im Bund wie in Baden-Württemberg geführt? Für Hilde Mattheis, die auch Mitglied des Parteivorstandes ist, hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit gerade damit verloren, dass sie zu zentralen Fragen der Gerechtigkeit keine befriedigenden Antworten mehr für die Wähler hatte. Eine Partei die für Hartz IV steht, bekomme durch die richtige Forderung nach einem Mindestlohn nicht mehr Zustimmung. Auch würden der Solidaritätsgedanke und die Leistungsgerechtigkeit stark vernachlässigt, so dass die Anhänger und Mitglieder nicht mehr ausreichend mobilisiert werden konnten.

 

22.10.2009 in Bundespolitik von Jusos Rhein-Neckar

Kinderarmut bekämpfen - Hartz IV korrigieren

 

Anlässlich der Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sätzen von Kindern erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

Wir Jusos begrüßen, dass nun endlich einer der großen Missstände in den Hartz-IV-Regelungen vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird. Die Kinderregelsätze berücksichtigen nicht den tatsächlichen Bedarf von Kindern. Kindern von arbeitslosen Eltern werden so ihre Entwicklungsmöglichkeiten genommen. Der Gesetzgeber muss diese Ungerechtigkeit beseitigen.

 

18.09.2009 in Bundespolitik von Jusos Rhein-Neckar

Sag’s 3en!

 

3 Freunde, 3 Stimmen.

Jede Stimme zählt. Die deiner Freunde auch.

Deshalb geh wählen und sag’s 3en von deinen Freunden: am 27. September zur Wahl.

Schick eine Mail, schreib eine SMS, ruf an oder schreibe es auf die Pinnwand deiner FreundInnen in den sozialen Netzwerken. Es gibt viele Möglichkeiten!

Viele junge Menschen wissen nicht, dass am 27. September die Bundestagswahl ist.

Deshalb: Mach mit. Sag’s 3en!

Für mehr Wahlbeteiligung. Mehr SPD. Kein Schwarz-Gelb.

 

15.09.2009 in Bundespolitik von Jusos Rhein-Neckar

Merkel fährt Bummelbahn in die Vergangenheit

 

Zu Merkels „historischer“ Bahnfahrt erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:

Merkel flüchtet in die Vergangenheit. Statt sich mit konkreten Konzepten den aktuellen politischen Problemen zu stellen, bummelt sie im Nostalgiezug durch das Land. Sie flüchtet aus einer schwierigen politischen Lage in eine für die CDU scheinbar glorreichere Vergangenheit.

Ein Jahr nach dem Beginn der Wirtschaftskrise hilft eine Rückbesinnung auf Merkels CDU-Vorgänger nicht weiter. Wir leben nicht mehr im Rheinischen Kapitalismus der frühen Nachkriegsjahre. Für die heutigen Probleme sind andere politische Antworten notwendig, doch diese verweigert Merkel.

 

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Newsticker

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

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