Auf Einladung der Jusos Rhein-Neckar kam am 12.10.09 Hilde Mattheis MdB, stellv. Landesvorsitzende, nach Hockenheim, um mit den Jusos die vergangene Bundestagswahl zu analysieren und die Perspektiven der SPD nach dem 27.09.2009 zu diskutieren.
Was hat zu den schockierenden Ergebnissen für die SPD im Bund wie in Baden-Württemberg geführt? Für Hilde Mattheis, die auch Mitglied des Parteivorstandes ist, hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit gerade damit verloren, dass sie zu zentralen Fragen der Gerechtigkeit keine befriedigenden Antworten mehr für die Wähler hatte. Eine Partei die für Hartz IV steht, bekomme durch die richtige Forderung nach einem Mindestlohn nicht mehr Zustimmung. Auch würden der Solidaritätsgedanke und die Leistungsgerechtigkeit stark vernachlässigt, so dass die Anhänger und Mitglieder nicht mehr ausreichend mobilisiert werden konnten.
Die Wähler wären zwar auch zu den politischen Mitbewerbern gewandert, die größte Gruppe mit 2,1 Mio. war aber die der Nichtwähler. Daher fordert Hilde Mattheis eine ehrliche Bilanz der vergangen sieben Regierungsjahre, denn nur so könne es eine neue inhaltliche und personelle Aufstellung der Partei geben. Weg von der „Themenverordnung von oben“, hin zu einer „besseren Streitkultur“.
Die Vermittlung der politischen Inhalte, so wie sie gerade im Hamburger Programm zu finden sind, müssen wieder stärker verbindend nach innen wirken und werbend nach außen. Für die Menschen also etwas mehr Sozialdemokratie, für die eigene Partei wieder etwas mehr Demokratie. Gerade für die SPD Baden-Württemberg wünscht sie sich eine Stärkung der Mitglieder, d.h. mehr Einbeziehung und Beteiligung dieser durch (bindende) Mitgliederbefragungen und mehr Regionalkonferenzen bei denen wieder offen diskutiert werden könne.
Bei der anschließenden Diskussionsrunde wurde aus den Reihen der Jusos angemerkt, dass auch eine fehlende Machtperspektive der SPD und ihres Kanzlerkandidaten dazu beigetragen hatte, viele Wähler zu demobilisieren.
Jana Ihrig
