Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
26.07.2010 in Aus dem Parteileben von Jusos Rhein-Neckar
Epfenbachseminar, Juli 2010: Rückblick I
Ein wichtiges und produktives Epfenbachseminar liegt hinter uns: Die außerordentliche Mitgliederversammlung mit den Nachwahlen für den Vorstand und die LA-Delegierten, die Erarbeitung eines Landtagswahlkampfes, der auf unsere vier Wahlkreise zugeschnitten ist und trotzdem kam der gesellige Teil wie immer nicht zu kurz.
24.12.2009 in Aus dem Parteileben von Jusos Rhein-Neckar
Bilder der Roten Weihnacht online
12.11.2009 in Aus dem Parteileben von Jusos Rhein-Neckar
Regionalkonferenz der Südwest-SPD in Hockenheim: Ein Rückblick
Donnerstag, 5. November. Es ist kalt und regnerisch vor der Hockenheimer Stadthalle. Passendes Wetter, wenn die Landes-SPD versucht, sich wieder zu sammeln. Die Mitglieder sind eingeladen zu einer von vier Regionalkonferenzen. Im Vorraum drängeln sie sich, die Veranstaltung ist gut besucht, aus ganz Nordbaden kommen sie.
Ute Vogt ist auch gekommen, sie spielt den tragischen Teil in der Veranstaltung. Und dann sind da noch die drei Kandidaten: Hilde Mattheis, Claus Schmiedel und Nils Schmid. Sie alle nehmen Platz auf dem Podium. Der ungewählte Generalsekretär Peter Friedrich stellt die Kandidaten vor. Und schon geht es los, jeder Bewerber hat 10 Minuten.
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Newsticker
21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben. „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
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