Zu den Ergebnissen des Klimagipfels in Kopenhagen erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Der Klimagipfel in Kopenhagen ist klar gescheitert. Wer jetzt wie die Bundeskanzlerin versucht, die Ergebnisse schönzureden, versucht den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Es ist klar, dass internationale Verhandlungen mit mehr als einhundert Staaten ein schwieriges Unterfangen sind. Angesichts der Problematik des Klimawandels ist es aber zu wenig, wenn die einzige gemeinsame Festlegung das Zwei-Grad-Celsius Ziel zu sein scheint. Denn dass die Erderwärmung nicht mehr als zwei Grad betragen darf, um schlimme Katastrophen zu vermeiden, ist eine wissenschaftliche Erkenntnis und bedarf eigentlich keiner größeren politischen Diskussion.
Ebenso sind die Absichtserklärungen sowohl hinsichtlich der Begrenzung der eigenen Emissionen als auch der Finanzhilfen für ärmere Staaten eben nicht mehr als eine politische Willensbekundung ohne vertragliche Zusicherung.
Die Verhandlungen sind letztlich am Egoismus der meisten Gipfelteilnehmer gescheitert. Es wäre aber gerade die Aufgabe der großen Industriestaaten gewesen, hier den Willen zur Veränderung zu zeigen. Wenn dann aber in den Schlussverhandlungen der Textentwurf nur in einer Gruppe 30 größerer Staaten verhandelt wird, zeugt dies von Arroganz gegenüber kleineren Staaten und hat dem Scheitern Tür und Tor geöffnet.
Es muss nun in den kommenden Monaten darauf ankommen, dass sich alle beteiligten Akteure aufeinander zubewegen und damit doch noch zu einer Einigung finden. Dabei sind insbesondere die größeren Industriestaaten und damit auch Deutschland gefragt.
Ebenso ist es aber erforderlich, dass die Bundesregierung mit gutem Beispiel vorangeht und sich mehr für den Klimaschutz im eigenen Land engagiert. Denn es zählt, welche konkreten Schritte vor Ort gegangen werden. In diesem Sinne werden wir Jusos in den kommenden Monaten gemeinsam mit unseren Bündnispartnern gesellschaftlichen Druck aufbauen.
