Nachrichten zum Thema Allgemein
18.04.2011 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Gerechteres Baden-Württemberg ohne Studiengebühren
Den Äußerungen von Unirektoren aus Baden-Württemberg, die Studiengebührenabschaffung würde zu Einnahmeausfällen führen, widersprechen die Juso-Hochschulgruppen klar und fordern eine zügige Umsetzung des Wahlversprechens:
Raimund Kaiser, Landeskoordinator, erklärt: „Wir bedauern, dass die Landesrektorenkonferenz ohne Rücksprache mit ihren Universitätsgremien vorgeprescht ist. Die Initiative der Rektoren gegen die Abschaffung der Studiengebühren schürt falsche Ängste. Sowohl SPD als auch Grüne haben klar zugesagt, dass der Wegfall der Gebühren durch Mittel aus dem Landeshaushalt kompensiert wird.
28.02.2011 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Jusos Rhein-Neckar: Vorstandsarbeit positiv gewürdigt
Am 18.02.2011 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Rhein-Neckar statt. Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung waren die Wahlen des Vorstandes sowie der Rechenschafts- und Kassenbericht und verschiedene Anträge.
12.01.2011 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Mitgliederversammlung: Jusos Rhein-Neckar debattieren über Rechtsextremismus
Bei der Mitgliederversammlung der Jusos Rhein-Neckar in Hockenheim im Dezember freuten sich die Jusos besonders über den Besuch ihres Landesvorsitzenden Frederick Brütting, der ein Kurzreferat über Rechtsextremismus hielt. Brütting setzt sich schon seit 10 Jahren gegen Rechtsextremismus ein, seit es in seinem Heimatort Probleme mit diesem Thema gab. Zu Beginn seines Vortrags stellte er die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte in der Krise“ vor. „Rechtes Gedankengut ist heute kein Randproblem mehr, sondern ein politisches Problem der Mitte der Gesellschaft“, so Brütting. Des weiteren sprach er über rechte Parteien und deren Kampagnen, um wieder in den Landtag zu kommen.
12.05.2010 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Brief von Franziska Drohsel anlässlich des Rücktritts als Juso-Bundesvorsitzende
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf dem Juso-Bundeskongress in Essen werde ich vom Amt der Juso-Bundesvorsitzenden zurücktreten. Die Gründe sind ausschließlich persönlicher und nicht politischer Natur.
In diesem Brief möchte ich Euch die Gründe erläutern und um Verständnis bitten.
15.02.2010 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Vor-Ort-Bericht der Anti-Nazi-Demo in Dresden am 13. Februar 2010
Früh um 7 Uhr war es noch relativ ruhig in der Neustadt. Am Bahnhof Neustadt hatten sich bereits 150 Naziordner in einem Teezelt eingefunden, vermutlich um eine Besetzung ihres Antrittsplatzes zu verhindern. Geholfen hat’s ihnen an dem Tag nichts. Kurze Zeit später sammelten sich bereits die ersten Gegendemonstranten am Albertplatz. Anfangs versuchte die Polizei die schnell anwachsende Menge in Richtung Altstadt abzudrängen. Musste aber bald abrücken, weil auch an anderen Orten in der Neustadt erste größere Ansammlungen von Gegendemonstranten auftauchten, von denen einige gerade für die Polizei gefährlicher erschienen. Diese Gelegenheit wurde genutzt und die Kreuzung vor dem Albertplatz (Anton-/Königsbrücker-/Bautznerstraße) wurde besetzt. Eine Spontankundgebung wurde angemeldet, wenig später traf eine Bühne ein, von der Musik gespielt und Reden gehalten wurden. Die Menge wuchs bald auf knapp 2000 Menschen an.
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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