24.12.2011 in Gemeindenachrichten

Veranstaltung zu Netzpolitik und Urheberrecht

Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Juso-Vorstände Matteo Pätzold, Martin Göhler und Marco Ginal um gemeinsam auf eine Veranstaltung der Jusos Rhein-Neckar im Kulturhaus in Wiesloch zu fahren. Thema der Veranstaltung war Netzpolitik und im speziellen das Urheberrecht. Die Beliebtheit der Piratenpartei bei jungen Wählern zeiget, dass dieses Thema von Jugendlichen als sehr wichtig eingeschätzt wird.
Zu Beginn gab Benedikt Rüdesheim einen Einblick in die Geschichte des Urheberrechts. Daraufhin ergriff die Referentin Valentina Kerst (SPD-Netzpolitikerin und Präsidentin der Software-Initiative Deutschland) das Wort. Sie gab einsteigend einen Überblick der aktuellsten Bewegungen und Diskussionen und ging dabei auch auf die netzpolitischen Entscheidungen des Bundesparteitags ein, die am Anschluss an die Diskussion zum Urheberrecht, noch genauer behandelt werden.
Das Urheberrecht sei nicht mehr auf der Höhe der Zeit und wird 2012 definitiv ein Thema sein. Schwer sei es aber eine Lösung zu finden. So gab es vor der Bundestagswahl 2009 zwar den Vorschlag einer „Kulturflatrate“, welcher aber wieder untergegangen sei, da man auch nicht wisse wie man die Mittel gerecht verteilen könne.
Zu kritisieren am Urheberrecht sei unter anderem das 90% aller Werke nach 10 Jahren nicht mehr kommerziell verwendbar sind, 100% dieser Werke aber noch Jahrzehnte geschützt sind. „Schuld daran“ trägt das sogenannte TRIPS-Abkommen. Das TRIPS-Abkommen ist eine internationale Vereinbarung, die einen Schutz des Werkes von mindestens 50 Jahren garantiert. In Deutschland sind es sogar 70 Jahre.
Ein weiterer Punkt war „Open Access“, also der freie Zugang. Hierbei dreht es sich um den freien Zugang zu wissenschaftlichen Veröffentlichungen. So verlange eine freie Forschung auch einen freien Zugang. Es könne nicht sein, dass die Universitäten mit staatlichen Geldern forschen, die Ergebnisse an private Verlage verkaufen (teilweise hierbei noch für die Veröffentlichung zahlen müssen) und diese Publikationen dann wiederum von staatlichen Hochschulen eingekauft werden müssen. Einige Fachjournale kosten die Universitäten dabei über 10.000 Euro im Jahr. Das Prinzip Open Access steht deshalb auch im grün-roten Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung.
Insgesamt war es ein sehr informativer Abend, der uns darin bestätigt hat, dass Netzpolitik ein wichtiges Thema der Gegenwart ist und stärker diskutiert werden muss!

Die letzte Veranstaltung der Jusos Schriesheim-Dossenheim in diesem Jahr wird die Weihnachtsfeier am kommenden Mittwoch, den 21.12.11 seien. Dort wird es neben dem traditionellen Schrottwichteln dieses Jahr auch Raclette und Feuerzangenbowle geben.
Wir wünschen auf diesem Wege allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim

01.12.2011 in Gemeindenachrichten

Nicht einmal 25 Prozent!

„Öko“ ist ein Begriff der in den vergangenen Jahrzehnt immer mehr an Bedeutung gewonnen hat. Bedeutet er für die einen den notwendigen Wandel hin zur Nachhaltigkeit, ist er für die anderen fast schon zum Unwort verkommen. Genervt, so scheint es mir, von immer mehr Bewusstheit bei der Herstellung von Nahrung, Kleidung oder auch Energie.

So betonte auch Anselm Löweneck auf der vergangenen Gemeinderatssitzung, dass er bei der Haushaltslage nicht noch Geld für „irgend so ein ÖKO Label“ ausgeben müsse, als über den Ökostromanteil abgestimmt wurde der zukünftig von der Stadt eingekauft werden soll. Zustimmendes Kopfnicken gab es dabei von seinen Fraktionskollegen, auch denen der JU. Aber auch bei den Freien Wählern.

Leider wurde Schriesheim durch diese Meinungen von CDU, Freie Wähler und FDP (Herr Renkenberger lenkte wenigstens bei 25% ein) der Chance beraubt ein Zeichen für die Energiewende zu setzen. Umso ironischer, fast schon lächerlich, fand ich deshalb die Aussage von Herrn Löweneck „man könne ja ein ruhiges Gewissen haben, da man mit Schwarz/Gelb den Atomausstieg beschlossen hat“. Auch da hat man leider lang genug gebraucht um seine Fehler der Vergangenheit zu erkennen, die jetzt erneut auf kommunaler Ebene begangen werden.

Das man ein so global bedeutsames Thema auf kommunaler Ebene dazu ausnutzt um sich „Anti Öko“ zu präsentieren oder gar irgendwelche Machtspiele zu spielen, ist höchst unseriös und geht an der Sache vorbei!

Wenn es einem nur ums Geld gehen würde, hätte man seine „Energien“ lieber mal darauf gerichtet konstruktive Vorschläge zu bringen wie Schriesheim in Zukunft Strom einsparen kann.

Der Gesamtverbrauch der Stadt Schriesheim liegt nämlich bei ca. 4.000.000 Kilowattstunden pro Jahr und damit wesentlich höher als in unseren Nachbargemeinden. Auch ohne Straßenbeleuchtung kommt man noch auf einen Stromverbrauch von 3,1 Millionen Kilowattstunden. Schuld für diesen enorm hohen Verbrauch seien laut Bürgermeister Höfer u.a. die Nachtspeicheröfen im Kurpfalz-Schulzentrum.

Bereits wenige Prozent an Stromeinsparung würden also wohl die möglicherweise anfallenden Mehrkosten wieder decken. (Da noch keine Angebote vorliegen ist es sowieso noch ungewiss, ob der Ökostrom denn wesentliche Mehrkosten bringen würde)

Hier gibt es also definitiv Bedarf etwas zu tun und so langfristig Geld zu sparen!

Anlässlich des aktuellen Themas haben wir Jusos beschlossen unseren „Stromspartipp der Woche“, den es vor 2 Jahren an dieser Stelle regelmäßig gab, wieder einzuführen.

Der Vollständigkeit halber sollte vielleicht noch erwähnt werden, dass Schriesheim in Zukunft den Strom gemeinsam mit anderen Gemeinden aus der Region einkaufen wird. Dossenheim und Hemsbach haben hierbei bereits einen Öko-Anteil von 100% verabschiedet. Hirschberg und Ladenburg einen Anteil von 50%. Auf einer Versammlung der Bürgermeister hatte man vorher lediglich die Vorgabe von 25% beschlossen. Umso peinlicher, dass Schriesheim bei NULL Prozent gelandet ist!

Stromspartipp der Woche:

Richtig Lüften

Stoßlüften ist umweltfreundlicher als Dauerlüften

Bereits in ca. 5 min. wird die Raumluft „ausgetauscht“

Der Lüftungseffekt ist am größten, wenn alle Räume bei offenen Innentüren gleichzeitig gelüftet werden

Quelle: EWS Schönau und Bund der Energieverbraucher

Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim

21.11.2011 in Gemeindenachrichten

Stammtisch der Jusos

Vergangene Woche traf sich der neue Vorstand der Jusos zum zweiten Mal seit der Jahreshauptversammlung. Auf dem Stammtisch ging es überwiegend um die Planung des kommenden Jahres. So wurden die Pläne für eine Podiumsveranstaltung im Frühjahr konkretisiert. Unter mehreren Themen stehen nun zwei zur engeren Auswahl. Zum einen erscheint es uns, dass das Thema ‚Extremismus‘, gerade aufgrund der aktuellen Vorkommnisse bzw. Enthüllungen, wieder einmal stärker diskutiert werden müsste. Gerade auch wieso und weshalb vor allem Jugendliche heutzutage anfällig für die extremen Parolen sind. Aber auch das Thema ‚Datenschutz im Internet‘ wäre notwendig zu diskutieren. Im Vordergrund steht bei uns Jusos die Themen für Jugendliche aufzubereiten und die Veranstaltung für Jugendliche interessant zu machen.
Des Weiteren wird es im kommenden Jahr auch wieder mehr juso-interne Veranstaltungen geben. Unser neuer junger Vorstand hat hierbei bereits einige Ideen entwickelt. Diese Aktivitäten sollen dazu dienen uns besser kennen zu lernen, aber auch Möglichkeiten sein neue Interessierte in die Gruppe einzubinden.
Ein weiteres wichtiges Anliegen war es uns aber auch über aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren. Vor allem die Jugendsozialarbeit in Schriesheim lag uns hierbei am Herzen.
Auf diesem Wege möchten wir Jusos auch unser ehemaliges Vorstandsmitglied Andreas Schahn willkommen zurück in Schriesheim heißen. Dieser ist vor 3 Jahren studiumsbedingt nach München gezogen und war letzte Woche zum ersten Mal wieder dabei. Doch auch in Bayern war er bei den Jusos aktiv und konnte uns von einigen interessanten Aktivitäten berichten, die in Zukunft auch für uns hier nützlich sein könnten.

Volksabstimmung

Wir Jusos möchten Sie aufrufen am kommenden Sonntag wählen zu gehen! Es ist wichtig, dass das Volk in Streitfragen wie Stuttgart 21 die Möglichkeit hat seine Meinung auszusprechen! Damit dies auch in Zukunft so sein wird, wäre eine hohe Wahlbeteiligung das richtige Zeichen! Zeigen Sie, dass sie sich kümmern und gehen Sie zur Wahl!

Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim

21.10.2011 in Landespolitik von Jusos Rhein-Neckar

Hotel Silber in Stuttgart: Jugendorganisationen setzen Landesregierung unter Druck

Die GRÜNE JUGEND, die JUNGE UNION, die JUNGEN LIBERALEN und die JUSOS in Baden-Württemberg haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam an den Entscheidungsprozess über die zukünftige Einrichtung im Hotel Silber mitzuwirken.

Die Landesregierung wird aufgefordert, den historischen Charakter des Hotel Silber, der Ort der Unmenschlichkeit, aber auch der Demokratie sei, anzuerkennen und diesen zur Grundlage für die Konzeption eines zukünftigen Ortes des Gedenkens und Nachdenkens zu machen. Der parteiübergreifende Zusammenschluss der Jugend erklärte hierzu, dass in der Endphase der ersten deutschen Demokratie das württembergische Polizeipräsidium im Hotel Silber untergebracht war.

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17.10.2011 in Service von Jusos Rhein-Neckar

FAQ: Nur-Juso-Mitgliedschaft

Auf dem SPD-Bundesparteitag vom 4. bis zum 6. Dezember in Berlin soll eine Änderung der Nur-Juso-Mitgliedschaft beschlossen werden. Das wirft viele Fragen auf. Hier findest du die Antworten auf die häufigsten Fragen.

Die neue Regelung
Zukünftig soll es keine Befristung der Nur-Juso-Mitgliedschaft geben. Bisher musste nach zwei Jahren eine Verlängerung für höchstens zwei weitere Jahre beantragt werden. Ab 2012 sollen im Gegensatz zur bisherigen Regelung alle Nur-Jusos-Mitglieder in die Delegiertenberechnung mit einbezogen werden. Außerdem soll ein symbolischer Beitrag von ca. 1 Euro pro Monat für die Nur-Juso-Mitgliedschaft erhoben werden.

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