14.02.2012 in Gemeindenachrichten
Nein zu ACTA!
Letzte Woche sollte das umstrittene ACTA-Abkommen von Deutschland ratifiziert werden. Die Bundesregierung entschied sich jedoch überraschend anders und legte die Ratifizierung auf die lange Bank.
Ein Grund zum Feiern – aber auch zum Demonstrieren:
Denn ein klares Nein zu ACTA wurde bisher nicht ausgesprochen.
Deshalb wurde am letzten Samstag, den 11. 02. 2012, bundesweit von Zehntausenden friedlich gegen das Abkommen demonstriert - rund 3000 davon allein in Mannheim. Auch die Jusos Schriesheim-Dossenheim waren trotz Eiseskälte vor Ort vertreten.
„ACTA aktiviert Abwehrkräfte“
Mit diesem und ähnlich kreativen Plakaten taten die Demonstrierenden ihre Meinung zum Abkommen kund. Aber was ist ACTA eigentlich?
ACTA ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie. So hehr dieses Ziel auch sein mag, die geplante Umsetzung geht den falschen Weg. Dank der sehr schwammigen Formulierung von ACTA könnten Internetanbieter für die Verstöße ihrer Nutzer haftbar gemacht werden – der Internetverkehr würde also pauschal überwacht und im Zweifel ohne behördliche Anordnung bei Betroffenen gesperrt. Wer aber würde wollen, dass sein Briefträger täglich die eigene Post durchliest und bei unerwünschtem Inhalt nicht mehr zustellt?
Das ist nur ein Teil der Probleme, die ACTA aufwirft. Und deshalb werden auch die Jusos Schriesheim-Dossenheim weiter ihre Meinung kundtun – zur Not auch bei eisiger Kälte.
Matteo Pätzold für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
14.02.2012 in Service von Jusos Rhein-Neckar
Frauen an die Macht: Funktionärinnenprogramm von Jusos und ASF
Die Bundestagswahl 2013 steht vor der Tür. Unsere Partei ist dabei, sich inhaltlich und personell neu aufzustellen. In diesem Prozess sind Männer vielerorts viel deutlicher sichtbar als Frauen. Traditionelle Strukturen und Seilschaften verhindern, dass Frauen in unserer Partei ihre Stärken ausspielen können. Hinzu kommen gesellschaftliche Hindernisse. So zum Beispiel die Aufteilung familiärer Arbeit nach traditionellen Rollenmustern zu Ungunsten der Frauen.
29.01.2012 in Ankündigungen von Jusos Rhein-Neckar
Podiumsdiskussion "Ausbildung – Start ins Berufsleben?!“
Die Jusos Rhein-Neckar, sowie die AfA Rhein-Neckar laden alle Interessierten herzlich zur Podiumsdiskussion "Ausbildung – Start ins Berufsleben?!“ ein.
23.01.2012 in Gemeindenachrichten
Wechsel im Schriesheimer Gemeinderat
Am vergangenen Mittwoch, den 18. Januar diesen Jahres, endete nach 26 Jahren die Ära Krieger in der SPD Gemeinderatsfraktion. Eine Zeit die manchmal von Konfrontation und harten Worten, aber vor allem von großem Engagement geprägt war.
Lieber Hans-Jürgen, die Jusos Schriesheim, Dossenheim möchten sich nochmals ausdrücklich für deine Hingabe und deinen Einsatz für das Wohle Schriesheims bedanken und wünschen dir zunächst ein paar ruhige Tage, um dich dann hoffentlich bei einer unserer kommenden Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.
Aber wo eine Tür sich schließt öffnet sich eine andere und so freuen wir uns, dass Marco Ginal den freigewordenen Platz in der Fraktion übernimmt. Marco, der nicht nur eine schnelle Auffassungsgabe, sondern auch eine gehörige Portion Eigenantrieb mitbringt, um die Geschicke unserer Stadt in den nächsten Jahren wachsam zu beobachten und ganz besonders auch mit zu bestimmen. Dass er diese Motivation hat, beweist er durch seine Arbeit in unserem SPD Ortsverein, den Jusos Schriesheim-Dossenheim und vor allem durch sein Ehrenamt beim Push.eV.
Außerdem möchten wir unser Bedauern aussprechen, dass wir unseren guten Freund und Genossen Moritz Baier berufsbedingt an die Stadt Frankfurt verloren haben. Wir wünschen dir und deiner Frau alles Gute und hoffen euch beide bald mal wieder zu sehen.
Andreas Schahn für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
20.01.2012 in Gemeindenachrichten
Vielen Dank Hans-Jürgen!
Diese Woche scheidet Hans-Jürgen Krieger, der Fraktionssprecher der SPD, nach über 25 Jahren aus dem Gemeinderat aus. Wir Jusos möchten dies zum Anlass nehmen, uns bei ihm für seine bisher geleistete kommunalpolitische Arbeit zu bedanken!
Besonders dafür, dass er immer ein offenes Ohr für uns Jusos hat und uns regelmäßig in die politische Arbeit eingebunden hat. Bei unseren Veranstaltungen war er in der Vergangenheit immer präsent und hat uns aufgrund seines großen Erfahrungsschatzes hilfreiches Feedback hierfür gegeben und uns großartig unterstützt.
Durch seine offene Art und viele Gespräche auch abseits der Politik ist es Hans-Jürgen stets gelungen, eine Nähe zwischen der Gemeinderats-Fraktion und uns Jugendlichen herzustellen. So erinnere ich mich zum Beispiel gerne an viele Unterhaltungen über den Mannheimer Profifußball, den wir ja beide aktiv verfolgen (wenn wir auch andere Vereine favorisieren).
Wir wünschen dir, Hans-Jürgen, alles Gute für deine persönliche Zukunft und hoffen, dass du trotz deines Ausscheidens aus dem Gemeinderat noch lange der SPD und der Schriesheimer Kommunalpolitik erhalten bleibst!
Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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