Juso AG Schriesheim-Dossenheim

Nein zu ACTA!

Gemeindenachrichten

Letzte Woche sollte das umstrittene ACTA-Abkommen von Deutschland ratifiziert werden. Die Bundesregierung entschied sich jedoch überraschend anders und legte die Ratifizierung auf die lange Bank.
Ein Grund zum Feiern – aber auch zum Demonstrieren:
Denn ein klares Nein zu ACTA wurde bisher nicht ausgesprochen.
Deshalb wurde am letzten Samstag, den 11. 02. 2012, bundesweit von Zehntausenden friedlich gegen das Abkommen demonstriert - rund 3000 davon allein in Mannheim. Auch die Jusos Schriesheim-Dossenheim waren trotz Eiseskälte vor Ort vertreten.

„ACTA aktiviert Abwehrkräfte“

Mit diesem und ähnlich kreativen Plakaten taten die Demonstrierenden ihre Meinung zum Abkommen kund. Aber was ist ACTA eigentlich?
ACTA ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie. So hehr dieses Ziel auch sein mag, die geplante Umsetzung geht den falschen Weg. Dank der sehr schwammigen Formulierung von ACTA könnten Internetanbieter für die Verstöße ihrer Nutzer haftbar gemacht werden – der Internetverkehr würde also pauschal überwacht und im Zweifel ohne behördliche Anordnung bei Betroffenen gesperrt. Wer aber würde wollen, dass sein Briefträger täglich die eigene Post durchliest und bei unerwünschtem Inhalt nicht mehr zustellt?
Das ist nur ein Teil der Probleme, die ACTA aufwirft. Und deshalb werden auch die Jusos Schriesheim-Dossenheim weiter ihre Meinung kundtun – zur Not auch bei eisiger Kälte.

Matteo Pätzold für die Jusos Schriesheim-Dossenheim

 
 

Jusos in der SPD

 

SPD-Mitglied werden

 

Facebook

 

Newsticker

28.09.2021 19:04 GENERALSEKRETÄR LARS KLINGBEIL ZU SONDIERUNGEN – ERNSTHAFT, ZÜGIG UND VERTRAULICH
Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont. Nach der verlorenen Wahl drehen sich CDU und CSU um sich selbst. Die SPD hingegen konzentriert sich auf anstehende Gespräche

27.09.2021 19:05 BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen. „Man sieht hier eine sehr glückliche SPD“, sagte Scholz nach der sensationellen Aufholjagd bei der Bundestagswahl und den gewonnenen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die SPD habe von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Regierungsauftrag

26.09.2021 21:06 SPD HAT REGIERUNGSAUFTRAG
Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest. Die SPD ist wieder da. Nach einer beispiellosen Aufholjagd ist die SPD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Die Union stürzt auf

23.09.2021 11:36 5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist. Weil sie es kann. Franziska Giffey bringt Erfahrungen aus mehr als 15 Jahren Bezirks-, Landes- und Bundespolitik mit. Weil sie alle im Blick hat. Hingehen, zuhören und

23.09.2021 11:33 „Ein Standard schützt Verbraucher*innen und Umwelt“
EU-Kommission schlägt gemeinsames Handy-Ladekabel vor Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag für eine einheitliche Handy-Ladebuchse vorgelegt. Die Frage der Ladegeräte beschäftigt die EU-Institutionen seit mehr als einem Jahrzehnt. 2009 hatten sich 14 Handy-Hersteller – unter ihnen Apple – auf Druck der EU-Kommission in einer Selbstverpflichtung auf einen einheitlichen Standard für Netzteile geeinigt. Auf eine einheitliche

Ein Service von info.websozis.de