Letzte Woche sollte das umstrittene ACTA-Abkommen von Deutschland ratifiziert werden. Die Bundesregierung entschied sich jedoch überraschend anders und legte die Ratifizierung auf die lange Bank.
Ein Grund zum Feiern – aber auch zum Demonstrieren:
Denn ein klares Nein zu ACTA wurde bisher nicht ausgesprochen.
Deshalb wurde am letzten Samstag, den 11. 02. 2012, bundesweit von Zehntausenden friedlich gegen das Abkommen demonstriert - rund 3000 davon allein in Mannheim. Auch die Jusos Schriesheim-Dossenheim waren trotz Eiseskälte vor Ort vertreten.
„ACTA aktiviert Abwehrkräfte“
Mit diesem und ähnlich kreativen Plakaten taten die Demonstrierenden ihre Meinung zum Abkommen kund. Aber was ist ACTA eigentlich?
ACTA ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produktpiraterie. So hehr dieses Ziel auch sein mag, die geplante Umsetzung geht den falschen Weg. Dank der sehr schwammigen Formulierung von ACTA könnten Internetanbieter für die Verstöße ihrer Nutzer haftbar gemacht werden – der Internetverkehr würde also pauschal überwacht und im Zweifel ohne behördliche Anordnung bei Betroffenen gesperrt. Wer aber würde wollen, dass sein Briefträger täglich die eigene Post durchliest und bei unerwünschtem Inhalt nicht mehr zustellt?
Das ist nur ein Teil der Probleme, die ACTA aufwirft. Und deshalb werden auch die Jusos Schriesheim-Dossenheim weiter ihre Meinung kundtun – zur Not auch bei eisiger Kälte.
Matteo Pätzold für die Jusos Schriesheim-Dossenheim
