Header-Bild

Juso AG Schriesheim-Dossenheim

Südwest-Jusos: Volksabstimmung soll versöhnen und nicht spalten

Landespolitik

Zu den Gesprächen zwischen den Landes-Spitzen von SPD und CDU über die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 erklären der Juso-Landesvorsitzende Frederick Brütting, der Böblinger SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl MdL und das Mitglied des Präsidiums der Landes-SPD Daniela Harsch:

„Die Gespräche der Landes-SPD mit der CDU sind völlig fehl am Platz und ein absolut unnötiger Affront gegenüber allen Wählerinnen und Wählern die bei der Landtagswahl mit ihrer Stimme für die SPD auf einen Wechsel gesetzt haben.

Die Volksabstimmung wurde von der SPD-Spitze im Wahlkampf zum Beweis für einen neuen Politikstil erklärt. Wir erwarten, dass die verschiedenen Meinungen zu Stuttgart 21 im Land und in der SPD respektiert werden und dass man den Mitgliedern keine Werbekampagne mit der CDU vorsetzt. Die Volksabstimmung soll versöhnen und nicht spalten.

Nach dem historischen Wahlsieg von Grün-Rot gibt es keinen Grund sich der ausgebrannten Landes-CDU anzubiedern. Vorstand und Präsidium der SPD mussten aus den Medien von Verhandlungen mit der CDU erfahren. Wir fordern die Spitze der Landes-SPD auf, diese Irrfahrt schleunigst zu beenden.“

 

Homepage Jusos Rhein-Neckar

 

Jusos in der SPD

 

SPD-Mitglied werden

 

Facebook

 

Newsticker

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de