Anlässlich des NPD Bundesparteitages in Weinheim protestierten engagierte Bürger_innen gegen die angereisten Nazis am ersten Novemberwochenende. Die Jusos Rhein-Neckar waren ganz vorn mit dabei.
Nazis sind in Weinheim nicht willkommen
Pressemitteilungen
Die Jusos Rhein Neckar haben sich am Wochenende an den Protesten infolge des Bundesparteitags der NPD in Weinheim aktiv beteiligt. Auf heftige Kritik stieß bei der Bevölkerung allerdings das Urteil des Staatsgerichtshofs, welcher die Stadt Weinheim dazu verpflichtete der NPD einen Termin im November anzubieten. Alternativ zum ersten Novemberwochenende hätte die Stadt eine Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht für den 9. November zu Gunsten des Parteitages einer neofaschistischen Partei absagen müssen. "Es ist herausragend, welchen vielfältigen und friedlichen Protest, das Bündnis 'für ein buntes Weinheim' seitens der Weinheimer_innen in so kurzer Zeit auf die Beine gestellt hat", zeigt sich Paul Sander, Kreisvorsitzender der Jusos Rhein Neckar, erfreut.
Trotz des gelungenen Protestes wies Sander, mit der Stimme der SPD Jugend aus Rhein-Neckar, darauf hin, dass es auf langfristige und dringende politische Projekte ankommt. Dazu zählt die breit angelegte antifaschistische Arbeit vor Ort.
Seitens des Gesetzgebers steht ein NPD Verbot noch aus. Demnach können die Neo-Nazis auch weiterhin für ihre neofaschistische und menschenfeindliche Ansichten eintreten. Sander weiter: " Es ist fatal, dass solche Gruppierungen durch Steuergelder finanziert werden." Konsequent fordern die Jusos seit Jahren ein Verbot der NPD und ein entschiedeneres Vorgehen der Landes- und Bundesregierung.
Homepage Jusos Rhein-Neckar
Veröffentlicht am 05.11.2014
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