Header-Bild

Juso AG Schriesheim-Dossenheim

Jusos Rhein Neckar entsetzt über Verleumdungen der Jungen Union

Pressemitteilungen

Am Samstag den 21. November fand erneut der Parteitag der NPD  in Weinheim statt. Bis auf kleinere Zwischenfälle verlief der Protest friedlich. Der Vorsitzende der Jungen Union Baden-Württemberg, Nikolas Löbel, pöbelte jedoch im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung gegen die Demonstranten und verleumdete die Jusos und die Polizeibeamten

Die Zeitung zitierte Löbel mit den Worten: Die Schmähgesänge der Jusos gegen unsere Polizeibeamten bei den gestrigen Demonstrationen anlässlich des NPD Parteitages in Weinheim sind ungeheuerlich, beleidigend und können so nicht stehen bleiben." Die Jusos Rhein-Neckar distanzieren sich von jeglichen Beleidigungen gegenüber unseren Polizeibeamten. „Wenn es solche Rufe gegeben haben sollte, kamen sie nicht aus der Ecke der Jusos!", erklärte der Vorsitzende der Jusos Rhein-Neckar, Paul Sander, „es ist unerhört, dass Herr Löbel hier Tatsachen verdreht und nicht einmal anwesend war."

Löbel, der während der Proteste gegen die NPD in Weinheim auf dem Parteitag der CDU in Rust verweilte, sowie der Mannheimer Fastnacht beiwohnte, setzte kein Zeichen gegen rechten Populismus. Auch wenn er gegenüber der Stuttgarter Zeitung von der 'Verteidigung unserer demokratischen Grundordnung' sprach, suggeriert er eine damit eine polemisierende Einseitigkeit auf das Geschehen. „Wo waren die Demokraten der CDU als die antidemokratische NPD in Weinheim tagte?", beklagt sich Sander über das Fehlen der Jungen Union.

 

Der SPD Parteinachwuchs unterstützt nachdrücklich die Initiativen des Innenmisters Reinhold Gall, die Polizeibeamten personell und finanziell besser auszustatten. In den vergangenen Jahren konnte die grün-rote Landesregierung weitere Polizeistellen schaffen, wohingegen die vorangegangene CDU Regierung diese erst gekürzt hatte. „Die Bürgerinnen und Bürger werden sich nicht von solch falschen Aussagen täuschen lassen - sie sind nicht dumm", so Sander weiter, „es ist darüber hinaus traurig, dass so ein Qualitätsblatt wie die Stuttgarter Zeitung so einseitig und unqualitativ recherchiert."

 

Homepage Jusos Rhein-Neckar

 

Jusos in der SPD

 

SPD-Mitglied werden

 

Facebook

 

Newsticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de