14.11.07

Branichtunnel- Jetzt zählt`s
Noch vor kurzem schien die Realisierung des Branichtunnels trotz bestehendem Planfeststellungsbeschluss eher unwahrscheinlich. Das Budget des Verkehrsressort wurde immer weiter heruntergeschraubt, während für das Prestigeprojekt Stuttgart 21 Milliardenbeträge in einem für ein einzelnes Projekt bisher unvorstellbarem Ausmaß freigemacht wurden.
Aufgrund der besseren gesamtwirtschaftlichen Situation und den daraus resultierenden Steuereinnahmen steht für das kommende Jahr nun mehr Geld zur Verfügung, was sich auch auf den Straßenbau positiv auswirken soll. Nach den Worten des hiesigen Staatssekretärs, sei dies nun auch eine grundlegende Wende für den kommunalpolitischen Dauerbrenner Branichtunnel, gar ein Durchbruch. Wenn alles optimal laufe, könne schon Ende 2008 begonnen werden. Wenn nicht , 2009, 2010 oder 2011.
Allein aus diesen Formulierungen wird deutlich, dass keinesfalls sicher ist, ob Schriesheim von den Mehreinnahmen tatsächlich profitiert und alles noch rein theoretischer Natur ist. Zumal Schriesheim mit 8 anderen Großprojekten um dieses Geld in Konkurrenz steht und der Branichtunnel mit Abstand das teuerste Projekt ist, dessen Realisierung allein den gesamten Überschuss aufzehren würde.
Doch es reicht nicht mehr aus, die lärmgeplagten Anwohner der Talstraße mit wohlwollenden und warmen Worten ruhig zu stellen. Denn die dortige Situation ist nach wie vor katastrophal und unzumutbar und lässt daher keinen weiteren Aufschub mehr zu. Schriesheim kämpft seit Jahrzehnten um diese Entlastung und muss bei der Prioritätenliste nun ganz oben stehen. Deshalb ist es nun wichtig, noch mal ein deutliches Zeichen nach Stuttgart zu senden, dass Schriesheim hinter dem Branichtunnel steht, eine zeitnahe Umsetzung fordert und sich nicht mehr mit vagen Ankündigungen abspeisen lässt. Daher starten wir Jusos unter dem Motto
“ Branichtunnel- Jetzt zählt`s“ am kommenden Samstag, 17.11. eine Unterschriftenaktion zur baldigen Umsetzung des Tunnels. Denn je geschlossener und hartnäckiger eine Gemeinde hinter einem Projekt steht, desto eher wird die Landesregierung bereit sein, hier einen Schwerpunkt zu setzen. Wir sehen die Aktion am Samstag als Auftakt, weitere werden folgen, wobei die Unterschriften rechtzeitig, sprich vor den Beratungen zum Nachtragshaushalt Anfang 2008, in der Landeshauptstadt vorliegen sollen.
Wir rufen daher alle Schriesheimerinnen und Schriesheimer auf, sich an der Aktion zu beteiligen und mitzuhelfen, dass unsere Gemeinde diese vielleicht einmalige Chance ergreifen kann. Wir stehen am kommenden Samstag, den 17.11., zwischen 9 und 13 Uhr in der Heidelberger Straße, gegenüber des historischen Rathauses und warten auf ihre Unterschrift.
Jens Ginal, für die Jusos Schriesheim-Dossenheim.