„in welchem Land wollen wir leben“ fragt uns der Wahlspot, der in diesen Tagen auf jeder Großveranstaltung der SPD gezeigt wird und diese Frage bringt es auf den Punkt.
Möchten wir in einem Land leben, in dem die von neoliberaler Ideologie durchtränkten Parteien CDU und FDP die Sozialversicherungen privatisieren, in dem Gutverdienende pauschal als „Leistungsträger unserer Gesellschaft“ tituliert werden und für diese die Spitzensteuersätze gesenkt werden? Möchten wir in einem Land leben, in dem es heißt „Arbeit muss sich wieder lohnen“ und die Konsequenz daraus nicht ist, dass Mindestlöhne eingeführt werden, sondern die Bezüge von „Hartz IV“ soweit gesenkt werden, dass JEDER Lohn höher ist?
Unsere Antwort ist ein klares NEIN! Wir kämpfen für eine sozialdemokratische Mehrheit in unserem Land, für einen Kanzler Frank-Walter Steinmeier und für ein Land, in dem der Begriff „Leistungsträger“ nicht für Gutverdienende reserviert ist, sondern die gewürdigt werden, die unsere Gesellschaft zusammenhalten, für ein Land, in dem Spitzenverdienende nach ihrer Leistungsfähigkeit besteuert werden, um eine bessere Bildung für alle zu finanzieren, in dem jeder und jede frei und selbstbestimmt leben kann und die dem die Schere zwischen Arm und Reich wieder geschlossen wird.
Es sind noch weniger als zwei Wochen Zeit, um die Menschen für unsere Sache zu überzeugen, weniger als zwei Wochen Zeit, um unserem Anspruch als Umfrage-Sieger Besiegende gerecht zu werden.
Viel Spaß im restlichen Wahlkampf und beim Lesen des EIVER!
Freundschaft!
Kristof Becker
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
