Jusos Rhein Neckar kritisieren den Umgang von Stadtverwaltung und OB mit der Nazidemo vom 5.4.
Jusos Rhein Neckar kritisieren Umgang mit Nazidemo in Sinsheim
Pressemitteilungen
Am vergangenen Samstag hat die NPD in Sinsheim mit Unterstützung der Stadtverwaltung, der Gemeinderatsfraktionen,und des Oberbürgermeisters eine Kundgebung abgehalten, um rechtsextremistisches, und menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren. Die Jusos Rhein Neckar sprechen sich gegen die Unterstützung rechtsextremker Parteien und die Verharmlosung rechter Propaganda aus.
" Menschenverachtende Propaganda darf von unserer Stadtverwaltung und unseren Gemeinderät*innen nicht als legitim dargestellt werden. Diese Demonstrationen müssen unterbunden werden, um ein deutliches Signal zu senden, dass in unserer Gesellschaft kein Platz für rechtes Gedankengut ist." so Paul Sander, Vorsitzender der Jusos Rhein Neckar.
Des weiteren fordert Sander die Gemeinderatsfraktionen und und den Oberbürgermeister auf: " Die Politik muss klar kommunizieren dass demokratiefeindliche Parteien wie die NPD in unserer politischen Landschaft nichts zu suchen haben."
" Es ist unfassbar, dass die Gemeinderatsfraktionen die Bürger*innen per Postwurfsendung dazu auffordern, nicht gegen die Nazis auf die Straße zu gehen. Es gibt in Sinsheim eine gesellschaftliche Mehrheit gegen Rechtsextremismus die es zu fördern gilt. Das der Gemeinderat diese unterbinden möchte statt sich den Nazis in den Weg zu stellen,können wir Jungsozialist*innen nicht aktzeptieren."
Homepage Jusos Rhein-Neckar
Veröffentlicht am 12.04.2014
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