Header-Bild

Juso AG Schriesheim-Dossenheim

Jusos Rhein Neckar kritisieren Umgang mit Nazidemo in Sinsheim

Pressemitteilungen

Jusos Rhein Neckar kritisieren den Umgang von Stadtverwaltung und OB mit der Nazidemo vom 5.4.

Am vergangenen Samstag hat die NPD in Sinsheim mit Unterstützung der Stadtverwaltung, der Gemeinderatsfraktionen,und des Oberbürgermeisters eine Kundgebung abgehalten, um rechtsextremistisches, und menschenverachtendes Gedankengut zu propagieren. Die Jusos Rhein Neckar sprechen sich gegen die Unterstützung rechtsextremker Parteien und die Verharmlosung rechter Propaganda aus.

" Menschenverachtende Propaganda darf von unserer Stadtverwaltung und unseren Gemeinderät*innen nicht als legitim dargestellt werden. Diese Demonstrationen müssen unterbunden werden, um ein deutliches Signal zu senden, dass in unserer Gesellschaft kein Platz für rechtes Gedankengut ist." so Paul Sander, Vorsitzender der Jusos Rhein Neckar.

Des weiteren fordert Sander die Gemeinderatsfraktionen und und den Oberbürgermeister auf: " Die Politik muss klar kommunizieren dass demokratiefeindliche Parteien wie die NPD in unserer politischen Landschaft nichts zu suchen haben."

" Es ist unfassbar, dass die Gemeinderatsfraktionen die Bürger*innen per Postwurfsendung dazu auffordern, nicht gegen die Nazis auf die Straße zu gehen. Es gibt in Sinsheim eine gesellschaftliche Mehrheit gegen Rechtsextremismus die es zu fördern gilt. Das der Gemeinderat diese unterbinden möchte statt sich den Nazis in den Weg zu stellen,können wir Jungsozialist*innen nicht aktzeptieren."

 

 

Homepage Jusos Rhein-Neckar

 

Jusos in der SPD

 

SPD-Mitglied werden

 

Facebook

 

Newsticker

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de