Nachrichten zum Thema Allgemein
18.04.2011 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Gerechteres Baden-Württemberg ohne Studiengebühren
Den Äußerungen von Unirektoren aus Baden-Württemberg, die Studiengebührenabschaffung würde zu Einnahmeausfällen führen, widersprechen die Juso-Hochschulgruppen klar und fordern eine zügige Umsetzung des Wahlversprechens:
Raimund Kaiser, Landeskoordinator, erklärt: „Wir bedauern, dass die Landesrektorenkonferenz ohne Rücksprache mit ihren Universitätsgremien vorgeprescht ist. Die Initiative der Rektoren gegen die Abschaffung der Studiengebühren schürt falsche Ängste. Sowohl SPD als auch Grüne haben klar zugesagt, dass der Wegfall der Gebühren durch Mittel aus dem Landeshaushalt kompensiert wird.
28.02.2011 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Jusos Rhein-Neckar: Vorstandsarbeit positiv gewürdigt
Am 18.02.2011 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Rhein-Neckar statt. Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung waren die Wahlen des Vorstandes sowie der Rechenschafts- und Kassenbericht und verschiedene Anträge.
12.01.2011 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Mitgliederversammlung: Jusos Rhein-Neckar debattieren über Rechtsextremismus
Bei der Mitgliederversammlung der Jusos Rhein-Neckar in Hockenheim im Dezember freuten sich die Jusos besonders über den Besuch ihres Landesvorsitzenden Frederick Brütting, der ein Kurzreferat über Rechtsextremismus hielt. Brütting setzt sich schon seit 10 Jahren gegen Rechtsextremismus ein, seit es in seinem Heimatort Probleme mit diesem Thema gab. Zu Beginn seines Vortrags stellte er die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte in der Krise“ vor. „Rechtes Gedankengut ist heute kein Randproblem mehr, sondern ein politisches Problem der Mitte der Gesellschaft“, so Brütting. Des weiteren sprach er über rechte Parteien und deren Kampagnen, um wieder in den Landtag zu kommen.
12.05.2010 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Brief von Franziska Drohsel anlässlich des Rücktritts als Juso-Bundesvorsitzende
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf dem Juso-Bundeskongress in Essen werde ich vom Amt der Juso-Bundesvorsitzenden zurücktreten. Die Gründe sind ausschließlich persönlicher und nicht politischer Natur.
In diesem Brief möchte ich Euch die Gründe erläutern und um Verständnis bitten.
15.02.2010 in Allgemein von Jusos Rhein-Neckar
Vor-Ort-Bericht der Anti-Nazi-Demo in Dresden am 13. Februar 2010
Früh um 7 Uhr war es noch relativ ruhig in der Neustadt. Am Bahnhof Neustadt hatten sich bereits 150 Naziordner in einem Teezelt eingefunden, vermutlich um eine Besetzung ihres Antrittsplatzes zu verhindern. Geholfen hat’s ihnen an dem Tag nichts. Kurze Zeit später sammelten sich bereits die ersten Gegendemonstranten am Albertplatz. Anfangs versuchte die Polizei die schnell anwachsende Menge in Richtung Altstadt abzudrängen. Musste aber bald abrücken, weil auch an anderen Orten in der Neustadt erste größere Ansammlungen von Gegendemonstranten auftauchten, von denen einige gerade für die Polizei gefährlicher erschienen. Diese Gelegenheit wurde genutzt und die Kreuzung vor dem Albertplatz (Anton-/Königsbrücker-/Bautznerstraße) wurde besetzt. Eine Spontankundgebung wurde angemeldet, wenig später traf eine Bühne ein, von der Musik gespielt und Reden gehalten wurden. Die Menge wuchs bald auf knapp 2000 Menschen an.
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Newsticker
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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