Header-Bild

Juso AG Schriesheim-Dossenheim

Abschiebung – Und dann?

Gemeindenachrichten

Zehn Jahre nach dem Kosovo- Krieg sollen 14 000 Flüchtlinge aus Deutschland in ihre “Heimat” zurückkehren – die meisten von ihnen sind Roma. Noch im Laufe des Herbstes sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Bundesregierung plant mit der Regierung des Kosovo ein entsprechendes Rücknahmeabkommen zu unterzeichnen. Vorgesehen ist, dass der Kosovo auch Menschen ohne kosovarische Staatsangehörigkeit aufnehmen soll, wenn sie im Kosovo geboren sind oder dort ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hatten. Danach könnten auch Menschen aus anderen Staaten in den Kosovo abgeschoben werden, wenn sie von dort aus illegal nach Deutschland eingereist sind. Nach Berichten von Hilfsorganisationen erwartet aber die Roma im Kosovo das blanke Elend und ein Leben am Rande der Gesellschaft. Ohne Zukunftsperspektiven. Integration wird dort schwer zu verwirklichen sein. Diskriminierung von Minderheiten sind dort immer noch an der Tagesordnung. Besonders im Fall der nun vor der Abschiebung stehenden Roma. In ihrer Heimat will sie niemand empfangen. Und dann kommt noch hinzu, dass die meisten Roma staatenlos sind. Viele haben in den Wirren des Krieges die Papiere verloren. Der Staat Jugoslawien, vor dem sie geflohen sind, existiert heute nicht mehr. Die Regierung im Kosovo ist angesichts der Massenarbeitslosigkeit auch gar nicht in der Lage, die Flüchtlinge zu integrieren. Außerdem sind die Auffanglager im Kosovo völlig überfüllt und einige sogar kontaminiert. Das ist menschenunwürdig. Damit stellt sich die neue Bundesregierung direkt am Anfang ihrer Amtszeit ein ungenügendes Zeugnis in Sachen Flüchtlingsschutz aus.

Stromspartipp der Woche:

Bücher als Tiefkühlisolationstester

• Haben Sie schon mal die Isolation Ihrer Kühlgeräte getestet? Wenn nicht, es gibt einen einfachen Trick: Legen Sie einfach ein Buch auf den oberen Deckel und warten Sie einige Stunden. Ist das Buch dann kalt, sollten Sie etwas an der Isolation verändern oder gleich ein neues Gerät kaufen. Das verkleinert die Stromrechnung.
Quelle:www.strom-magazin.de

Marco Ginal für die Jusos Schriesheim-Dossenheim

 
 

Jusos in der SPD

 

SPD-Mitglied werden

 

Facebook

 

Newsticker

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de